1. Über die Behindertenrechtskonvention

2006 wurde von der UNO- Generalversammlung die UN-Behindertenrechtskonvention (kurz BRK) verabschiedet, die seit März 2009 in Deutschland als deutsches Bundesgesetz verbindlich ist.

Die BRK ist ein Völkerrechtsdokument über die Rechte von Menschen mit Behinderung.


(Bild: Behindertenbeauftragter)

Als zentrale Prinzipien werden für Menschen mit Behinderung Nichtdiskriminierung, Gleichberechtigung, Selbstbestimmung, Inklusion und Barrierefreiheit gefordert.

Inklusion bedeutet, dass alle Menschen gemeinsam in Wertschätzung und Anerkennung ihrer Vielfalt zusammenleben.

Bestätigt durch einen 2011 veröffentlichten Bericht der Weltgesundheitsorganisation WHO ist die aktuelle Lebenslage von Menschen mit Behinderung weltweit nach wie vor durch Benachteiligungen und Diskriminierungen geprägt.

Noch immer gilt Behinderung vielfach als etwas Fremdes mit dem Makel der Minderwertigkeit.

Vor diesem Hintergrund soll die Behindertenrechtskonvention die Umsetzung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten beeinträchtigter Menschen ohne Diskriminierung garantieren.

„(…) reaffirming the universality, indivisibility, interdependence and interrelatedness of all human rights and fundamental freedoms and the need for persons with disabilities to be guaranteed their full enjoyment without discrimination“. (4)

Weiterhin erfährt behindertes Leben in der Konvention eine besondere Wertschätzung:

„Menschen mit Beeinträchtigung leisten einen wertvollen Beitrag zum allgemeinen Wohl und zur Vielfalt ihrer Gemeinschaft. Förderung sowie die uneingeschränkte Teilhabe beeinträchtigter Menschen verstärkt ihr Zugehörigkeitsgefühl und führt zu erheblichen Fortschritten in der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung der zivilen Gesellschaft“
(vgl. Präambel der UN-BRK, 2006).

Die Vereinten Nationen fordern Behinderung neu zu denken und einen Perspektivenwechsel einzuleiten.

Ging man über einen langen Zeitraum davon aus, „dass Behinderung ein Schicksal und persönliches Problem von Menschen ist, die aufgrund von Vererbung, Krankheit oder Unfall körperlich, seelisch oder geistig von einer „normalen“, gesunden Gesamtbevölkerung abweichen“(1), so findet der Wechsel dann statt, wenn Behinderung nicht mehr als individuelles, medizinisches Defizit betrachtet wird, sondern als Beeinträchtigung durch eingeschränkte oder fehlende Wahrnehmung, Sprache oder fehlenden Handelns, als Ausdruck menschlicher Vielfalt, die für sich keine Behinderung bedingt.

Dann ist Behinderung vielmehr als Konsequenz gesellschaftlicher Barrieren wie zum Beispiel unzugänglicher Verkehrsmittel, fehlender Übersetzung in Gebärden oder Sonderbeschulung zu verstehen.

„Behinderung entsteht aus der Wechselwirkung zwischen Menschen mit Beeinträchtigungen und einstellungs-bzw. umweltbedingten Barrieren, die sie an der vollen, wirksamen und gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern“
(vgl BRK, Präambel, e)

Auf dieser Website wird zwischen den Begriffen „Beeinträchtigung“ (im Sinne funktionaler Einschränkungen) und „Behinderung“ (als sozialer Prozess und als Ergebnis der negativen Wechselwirkungen von Beeinträchtigung und Kontextfaktoren) unterschieden.

2. Umsetzung der Behindertenrechtskonvention

Die Durchsetzung der geforderten Rechte im Sinne der BRK wird auf internationaler Ebene von einem Ausschuss der Vereinten Nationen überwacht, der sich aus 12 Sachverständigen unter Beteiligung von Betroffenen zusammensetzt (BRK Artikel 34).

Auf nationaler Ebene kontrolliert das Deutsche Institut für Menschenrechte in Berlin als unabhängige Monitoring-Stelle die Einhaltung des Übereinkommens.

Im September 2014 muss sich Deutschland erstmalig dem internationalen Vergleich stellen. Dann prüft der Ausschuss der Vereinten Nationen ob und wie Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention achtet und umsetzt.

Die Monitoring-Stelle wird bis August 2014 einen Parallelbericht aufstellen, der die aktuellen Probleme für Menschen mit Beeinträchtigung erklärt. Das Verfahren bietet Selbsthilfeorganisationen, Vereinen und Verbänden von und für Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit, den UN-Ausschuss über ihre Sicht der Dinge zu informieren.

„Hauptakteur im Verfahren mit dem UN-Ausschuss aber ist die Bundesregierung und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das als sogenannter „Focal Point“ die Aktivitäten der Bundesministerien und der Länder koordiniert.“ (2)

Erwartet wird, so Dr. Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stell, dass der UN-Ausschuss ein paar Wochen nach der Prüfung die Begutachtung veröffentlicht und deutlich macht, in welchen Bereichen akuter Handlungsbedarf sein wird.

Die Folge wäre, „dass Aufmerksamkeit von Politik und Medien auf die Situation der betroffenen Menschen gerichtet und Handlungsdruck erzeugt wird“.

Zudem könnten neue Chancen entstehen nationale Probleme durch internationale Impulse besser zu bewältigen und konkrete Ideen zur besseren Umsetzung der Konvention zu ermöglichen.

Die Lebenssituation der Betroffenen könnte dadurch deutlich verbessert werden.

In Nordrhein-Westfalen wurde 2012 der Aktionsplan

„Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“ verabschiedet(3).

Ziel dieses Aktionsplans ist die Entwicklung einer inklusiven Gesellschaft in der Menschen mit Beeinträchtigung Optionen und Möglichkeiten zur gleichberechtigten Teilhabe und selbstbestimmten Lebensführung haben.


(c) Landesregierung NRW

In Nordrhein-Westfalen wurde 2012 der Aktionsplan „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“ verabschiedet(3).

Ziel dieses Aktionsplans ist die Entwicklung einer inklusiven Gesellschaft in der Menschen mit Beeinträchtigung Optionen und Möglichkeiten zur gleichberechtigten Teilhabe und selbstbestimmten Lebensführung haben.

Sportkinder e.V. zeigt, wie es geht!

Der Sportkinder e.V. setzt die Gedanken und Forderungen der Vereinten Nationen um und nutzt die positive Dynamik und Energie des Sports!

Wir möchten zeigen, dass alle Menschen mehr oder weniger begrenzt sind; dass nicht alle Menschen die gleichen Fähigkeiten haben, aber um dabei zu sein, andere Positionen einnehmen können.

Wir möchten Beteiligungsmöglichkeiten und Erfolgserlebnisse für alle finden und mit Experimentierfreude und Lernbereitschaft neue sportliche Momente schaffen.


Literaturhinweise:

(1) 2013, „Inklusion durch Sport“ der FIBS Forschungsinstitut für Inklusion durch Bewegung und Sport, Volker Anneken S.15

(2) aus „aktuell“ 01/2014, Deutsches Institut für Menschenrechte

(3) Aktionsplan der Landesregierung Nordrhein Westfalen (PDF, 2,69 MB)

(4) Convention of the Unites Nations on the rights of persons with disabilities, Preamble, 2006)-1-

www.behindertenbeauftragte.de/

www.who.int/en/

www.institut-fuer-menschenrechte.de/